Pressemitteilung zum Ratsantrag zur Überprüfung und Anpassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer – Steuerliche Gleichstellung des Holländischen Karnevals (HoKa)

Der Holländische Karneval (HoKa) ist seit fast fünf Jahrzehnten eine feste Größe im kulturellen Leben Bergens und weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Doch während Schützenfeste bereits von der Vergnügungssteuer befreit sind, wird die traditionsreiche Veranstaltung der niederländischen Gemeinschaft weiterhin steuerlich belastet. Diese Ungleichbehandlung möchte die Gruppe FDP CDW Alm nicht länger hinnehmen.

In der kommenden Ratssitzung wird daher über einen Antrag der Gruppe FDP CDW Alm beraten, der eine Überprüfung und Anpassung der städtischen Satzung zur Vergnügungssteuer fordert. Ziel ist es, den HoKa in steuerlicher Hinsicht mit anderen traditionsreichen Veranstaltungen gleichzustellen.

„Der Holländische Karneval ist nicht nur ein fröhliches Fest, sondern auch ein Symbol für die jahrzehntelange Verbundenheit zwischen Bergen und der niederländischen Gemeinschaft. Er fördert das gesellschaftliche Miteinander, stärkt die deutsch-niederländische Freundschaft und trägt zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt bei“, betont Menze, Ratsherr der Gruppe FDP CDW Alm. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine solch bedeutende Veranstaltung weiterhin steuerlich benachteiligt wird, während Schützenfeste bereits von der Vergnügungssteuer ausgenommen sind.“

Die Gruppe FDP CDW Alm fordert eine sachliche und pragmatische Lösung, die sowohl der gewachsenen Tradition des HoKa als auch einer fairen Steuerpolitik Rechnung trägt. „Es geht nicht darum, einzelne Veranstaltungen gegeneinander auszuspielen, sondern um eine gerechte und nachvollziehbare Regelung. Der HoKa ist seit fast 50 Jahren ein fester Bestandteil der Berger Festkultur und sollte in der Satzung entsprechend berücksichtigt werden“, so Menze weiter. „Die steuerliche Ungleichbehandlung des HoKa ist nicht nur eine finanzielle Belastung für die Organisatoren, sondern vielmehr auch ein Zeichen mangelnder Wertschätzung gegenüber einer Veranstaltung, die einen wichtigen Bestandteil unserer städtischen Identität darstellt“, ergänzt Buhr.

Die Gruppe FDP CDW Alm setzt sich dafür ein, dass der Antrag in Gremienfolge umfassend diskutiert und eine Lösung gefunden wird, die der kulturellen Bedeutung des HoKa gerecht wird. „Wir hoffen auf eine breite Unterstützung im Rat“, so Menze abschließend.