FDP Fraktion im Rat der Stadt Bergen
Erklärung zu Veröffentlichungen von Dr. Wagner, Gedenkstätte Bergen-Belsen auf Twitter und Facebook
Dr. Wagner hat in seinen Veröffentlichungen die Behauptung aufgestellt, die FDP habe mit CDU und AFD die Erklärung zum Weltfriedenstag nicht mitgetragen.
Dies ist falsch.
- ist über die Erklärung nicht abgestimmt worden, sondern sie wurde vertagt.
- wurde ein Änderungsantrag von mir gestellt, der zum Ziel hatte SS und Wehrmacht nicht undifferenziert in einen Topf zu werfen, sondern von SS und Teilen der Wehrmacht im Text zu sprechen.
- verständigte sich der Rat darauf gemeinsam den Text zu überarbeiten, um dann zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen, unabhängig von der der AFD.
- hätte ich von Dr. Wagner, der nicht Zuhörer bei der Ratssitzung am 24.09. war , erwartet, dass er seine Erklärungen nicht nur auf dem Hörensagen und einem Presseartikel abstützt, sondern sich bei mir als Antragsteller der Textänderung informiert.
Martin Hildebrandt
Vorsitzender der Fraktion im Rat der Stadt Bergen